Fragen zur Videoüberwachung im Rathaus

Die GRÜNE Fraktion ist überrascht über die neu installierten Kameras auf den Fluren im Rathaus Bad Homburg. „Diese Maßnahme war uns nicht bekannt und wir fragen uns wieso wir nicht darüber informiert wurden sind, obwohl uns von Oberbürgermeister Hetjes immer wieder versichert wurden ist im Dialog mit den Fraktionen zu bleiben“ wundert sich die Fraktionsvorsitzende Daniela Kraft und führt fort, „die Überwachung mit Kameras ist ein sensibles Thema, dass man mit Fingerspitzengefühl angehen muss. Doch dies hat der Oberbürgermeister Hetjes mal wieder nicht geschafft“.

Unterstützung erhält Kraft von ihrem Stellvertreter Alexander Unrath. „Wir kennen noch nicht einmal den Grund, wieso in so einem sensiblen Bereich Videokameras installiert wurden sind. Hier müssen wir die Arbeit des Oberbürgermeister nachholen und stellen eine schriftliche Anfrage, damit unsere Fragen beantwortet werden“, erklärt uns Alexander Unrath. Die GRÜNEN wollen unter anderem neben den Beweggründen der Installation fragen, ob der Personalrat und der Datenschutzbeauftragte mit einbezogen wurden sind. „Uns ist es wichtig, dass die Rechte der Mitarbeiter und der Besucher des Rathauses gewahrt werden. Wir hoffen, dass wenigstens mit dem Personalrat der Dialog gesucht wurden ist. Oberbürgermeister Hetjes bringt mit seinem Alleingang mehr Unruhe als ruhe in die Sache“, so Unrath abschließend.

Hier gehts zur Anfrage!

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